Privatunterricht A. Birgmeier UG

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 - Geltung der Bedingungen

Die nachstehend allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Leistungen der Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt).

§ 2 - Angebot

§ 3 - Zustandekommen von Vertragsverhältnissen

Das Vertragsverhältnis für eine Dienstleistung kommt durch die Erteilung eines schriftlichen Kundenauftrags und dessen Annahme durch die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) zustande. Für den Auftrag, an den sich der Kunde eine Woche nach Unterzeichnung gebunden hält, ist das von der Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) herausgegebene Auftragsformular zu verwenden. Zur Annahme eines Auftrags ist die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) nicht verpflichtet.

§ 4 - Vertragslaufzeit / ordentliche Kündigung

Die Angebote der Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Sie werden erst durch schriftliche Bestätigung bindend.

Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt)
Forstweg 13
91126 Rednitzhembach

§ 5 - Preise / Rechnungsstellung

1.) Die Preise für die erbrachten Leistungen sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen. Die Rechnungstellung durch die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) erfolgt monatlich.

2.) Der Kunde ermächtigt die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) zum Einzug von Vorderungen bezüglich der vereinbarten Unterrichtseinheit durch Lastschriften vom Konto des Kunden den fälligen Rechnungsbetrag einzuziehen. Sollte der Betrag von der Bank des Kunden storniert und zurückgebucht werden, trägt der Kunde die fälligen Gebühren. In diesem Fall wird ein Betrag in Höhe von EUR 10,00 berechnet. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 6 - Pflichten des Kunden

Der Kunde hat der Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes, seiner Telefonnummer und für das Vertragsverhältnis wesentliche Umstände schriftlich oder per Telefax mitzuteilen.

§ 7 - Sonstige Vereinbarungen

1.) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind aus Beweisgründen schriftlich vorzunehmen.
2.) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam und/oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
3.) Das Vertragsverhältnis unterliegt den Bestimmungen des Deutschen Rechts.
4.) Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten Schwabach.

§ 8 - Schlussbestimmungen

1.) Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2.) Die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) ist zur Änderung der Geschäftsbedingungen berechtigt. Über Änderungen unterrichtet die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) seine Kunden rechtzeitig unter Hinweis auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung. Bei einer Änderung der Geschäftsbedingungen zu Ungunsten des Kunden ist der Kunde berechtigt, das von der Änderung betroffene Vertragsverhältnis ohne Einhalt einer Frist auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Das Kündigungsrecht, auf das die Privatunterricht A. Birgmeier UG (haftungsbeschränkt) den Kunden ausdrücklich hinweist, erlischt einen Monat nach der Änderungsmitteilung.
3.) Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.